Die lettische Wirschaft, die 2009 in einer tiefen Wirtschaftskrise steckte, ist auf dem  Weg der Genesung. Indikatoren dafür sind ein gestiegenes BIP im Vergleich zum Vorjahr, eine sinkende Arbeitslosenquote und ein immer kleiner werdendes Haushaltsdefizit.  Erreichen konnte Lettland diesen Aufwind lediglich durch rigorose Sparmaßnahmen seitens der Regierung, die vor allem die Sozialprogramme und den öffentlichen Dienst betrafen:  Leistungen und Gehälter wurden gekürzt, Mitarbeiter entlassen, Schulen und Krankenhäuser geschlossen.

Proteste blieben in Lettland aus

Die Regulierungen des Staates, die IWF und Eu als Bedingung an die Gewährung von Krediten geknüpft hatten, waren hart, aber erfolgreich. Die Bevölkerung honorierte dies mit einer Wiederwahl der Mitte-Rechts Regierung des Minister-Präsidenten Valdis Dombrovskis im Jahr 2010. Auch gewaltsame Proteste, wie sie derzeit in Griechenland auftreten, das sich in einer ähnlichen Situation befindet wie Lettland 2009, kamen bei den Osteuropäern nicht vor.

Klarer Spar-Kurs der Regierung

Dazu beigetragen hat vor allem auch der klare Kurs,der lettischen Regierung, die trotz Kritik an den notwendigen Einschränkungen festhielt, sowie eine Begrenzung der Sparmaßnahmen auf wenige Jahre. Als zukünftiges Ziel gilt es nun die starke Abwanderung von Fachkräften, die während der Krise drastisch zunahm, zu mindern sowie das Vertrauen ausländischer Investoren zurückzugewinnen.

Juri Luschkow, der ehemalige Bürgermeister Moskaus, plant aller Voraussicht nach, sich in Lettland niederzulassen und hat bereits Ende 2010 bei der lettischen Botschaft in Moskau eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt. Die lettische Regierung steht dem Vorhaben des 74-jährigen eher ablehnend gegenüber. Luschkow habe bei seinen Lettlandaufenthalten stets eine negative Einstellung zum Land vermittelt, was seine Chancen auf eine Aufenthaltserlaubnis erheblich verschlechtert. Unter anderem hatte er den Letten vorgeworfen, sie begingen an der russischen Minderheit im Land „Völkermord“, weiterhin legte er den Letten nahe Russisch als Landessprache einzuführen.

Luschkow erfüllt Auflagen des Immigrationsgesetzes

Dabei erfüllt der Politiker alle Bedingungen, die Lettlands neues Immigrationsgesetz für eine Einwanderung neuer Bürger vorsieht: er hat 200 Lats auf ein lettisches Konto eingezahlt und besitzt einige Immobilien im Land sowie ein Grundstück in der Nähe von Riga. Dass dies nicht ausreicht machte nun die lettische Innenministerin Linda Murniece deutlich. Luschkow wolle Lettland lediglich für seine Ziele ausnutzen und sei nicht ehrlich daran interessiert in das Land zu investieren. Die Herkunft der 200.000 Lats wird derzeit überprüft und der lettische Geheimdienst ermittelt nach weiteren Informationen, die eine Einreise des russischen Politikers verhindern könnten.

Medwedew entlässt Luschkow aus seinem Amt

Luschkow wurde im September vergangenen Jahres von Russlands Präsident Dmitrij Medwedew aus dem Amt entlassen. Der noch unter Präsident Jelzin eingestellte Luschkow ist im Kreml wegen Korruption und Kritik an der Regierung in Ungnade gefallen. Weiterhin wurden Vorwürfe laut, er habe seiner Frau Elena Baturina auf nicht ganz legale Weise zu ihrem riesigen Vermögen verholfen.

Der Konrad-Adenauer-Preis, der alle zwei Jahre von der Stadt Köln verliehen wird, geht dieses Jahr an die ehemalige lettische Staatspräsidentin Professor Dr. Vaira Vike-Freiberga. Ausgezeichnet wird sie für ihr Engagement Lettland in die Europäische Union zu integrieren sowie für ihre Verdienste den Aufbau einer Demokratie in Lettland voranzutreiben.

Der Konrad-Adenauer-Preis

Der Konrad-Adenauer-Preis wurde 2002 ins Leben gerufen. Er soll der großen Verdienste gedenken, die Konrad Adenauer dem Zusammenwachsen von Europa geleistet hat. Geehrt werden alle zwei Jahre Personen, die sich in den Bereichen europäische Integration, Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung in einem zusammenwachsenden Europa und Entwicklung einer lebenswerten Großstadt weltweit einsetzen. Bis heute wurde der Konrad-Adenauer-Preis dreimal verliehen.

Auf dem Weg zu einem vereinten Europa

Die Verleihung des Preises an die lettische Staatsfrau bekommt im Rahmen der Osterweiterung der EU politische Bedeutung. Auf dem Weg zu einem immer gleicher werdenden Europa ist es Politikern wie Vike-Freiberga zu verdanken, dass Barrieren durch den Ausbau von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, gerade in den osteuropäischen Ländern abgebaut werden.
Der Preis wird am 12. Dezember 2010 im historischen Rathaussaal von Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters verliehen.

Anders als bisher vermutet wird die rechtsextreme Allianz „Alles für Lettand: Vaterland und Freiheit“ nicht in der neuen lettischen Regierung um Ministerpräsident Valdis Dombrovskis mitwirken. Dieser kündigte noch letzte Woche  an, die Nationalsozialisten hätten Chancen miteinbezogen zu werden, würden sie ihre umstrittenen Forderungen wie das Verbot der russischen Sprache im Unterricht sowie die Repatriierung der russischen Minderheit im Lande zurückstellen.

Kritik am rechten Lager

Trotz dieser Einschränkungen stieß die geplante Koalitionsbildung auf einige Missgunst innerhalb Dobrovskis Lager. Die Rechtspartei bestehe hauptsächlich aus jungen Radikalen, die eindeutig faschistische Züge aufweisen und keinerlei Einsicht zeigen, an ihrer politischen Reife zu arbeiten. Anscheinend nahm sich der Premier die heftige Kritik an seiner Regierungsbildung zu Herzen und schloss die nationalsozialistische Allianz, die aus den Gruppen „Alles für Lettland und „Vaterland und Freiheit“ besteht, aus der geplanten Koalition aus. Lettland soll nun lediglich vom Einheitsblock um Dobrovski sowie von dem „Bündnis von Bauern und Grünen“ aus der Wirtschaftskrise geführt werden.  Die beiden Parteien besitzen eine Mehrheit von 55 von 100 Sitzen im Parlament.

Pure Erholung im eigenen Ferienhaus

Wer ein Ferienhaus mietet, kann die Vorteile eines absoluten Selbstversorgerurlaubs genießen. Mit der Möglichkeit zum Kochen eigener Mahlzeiten, direkter Lage an einem See oder am Meer und oftmals fernab von weiteren Nachbarn gelegen bieten Ferienhäuser in Lettland die perfekten Voraussetzungen für den Individualurlauber. Neben Lettland bieten viele weitere Länder die Möglichkeiten zum Ferienhausurlaub an der Ostsee. Sei es Schweden mit seinen typischen roten Blockhütten oder Dänemark mit seinen vielen kleinen und großen Inseln. Wer ein Ferienhaus in Dänemark, Lettland oder Schweden buchen möchte, kann dies in der Regel schnell und einfach übers Internet erledigen.

Der rätselhafte Blogger, der unter dem Pseudonym „Neo“ brisante Gehaltslisten und Steuerdaten zahlreicher Manager und Politiker veröffentliche, wurde nun als einfacher Informatikdozent enttarnt. Wochenlang wurde der virtuelle „Robin Hood“ von der Bevölkerung gefeiert und von der Polizei verzweifelt gesucht.

Skandal um Managergehälter

Dies geschah nicht ohne Grund, denn die Daten die „Neo“ entweder großen Tageszeitungen zuspielte oder über Twitter veröffentlichte deckten skandalöse Verhältnisse auf: So wurde deutlich, dass die Kürzungen die im Zuge der Finanzkrise getroffen wurden, größtenteils den ärmeren Teil der Bevölkerung betrafen, wobei Besserverdienende überwiegend verschont blieben. Verwunderlich ist es also nicht, wenn bei Rentnern, kleinen Beamten und Angestellten einerseits die Wut über solche Ungerechtigkeiten, andrerseits die Verehrung für denjenigen, der diese öffentlich machte wuchs und wuchs.

„Neo“ drohen bis zu 10 Jahren Haft

Ilmars Poikans, so heißt „Neo“ mit richtigem Namen, wurde vergangene Woche vorerst festgenommen, ist  aber bereits wieder auf freiem Fuß. Wie das Schicksal des 31- jährigen Letten enden wird ist ungewiss. 10 Jahre Haft drohen ihm im schlimmsten Fall. Schuldig fühlt sich Poikans übrigens nicht. Seine Interessen waren in keinster Weise persönlicher Natur sondern dienten lediglich der Aufdeckung elitärer Scheinheiligkeiten. Mit dieser Einstellung ist er nicht allein: Selbst Politiker zeigten Sympathien für den unscheinbaren Familienvater, der durch sein Vorgehen, das sich zweifellos fragwürdiger Mittel bediente, einen wichtigen Schritt im Kampf gegen ein korruptes System voller sozialer Ungleichheiten getan hat.

Was in Lettland schon längst bittere Realität ist wird nun auch in Griechenland Wirklichkeit: Einsparungen und Kürzungen soweit das Auge reicht. Der Sparkurs, den sie lettische Regierung fährt, ist kein leichter: Krankenhäuser und Schulen wurden geschlossen, Staatsdiener entlassen, Das Renten- und Kindergeld gekürzt, die Einkommens- und Grundsteuer im Gegenzug erhöht. Insgesamt entsprechen die Sparmaßnahmen ungefähr 10 Prozent der lettischen Wirtschaftsleistung.

Dombrovski und Repse im Kampf gegen die Staatsverschuldung

Verantwortlich für die notwendigen Kürzungen sind der seit März 2009 tätige Premierminister Valdis Dombrovskis und sein Finanzminister Einars Repse, die als rigoroses Duo im Kampf gegen die Rezession zusammenarbeiten. Ihr striktes Vorgehen hat seine Gründe: 2009 schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt um 23 Prozent. Ein Staatsbankrott konnte nur durch Finanzspritzen aus Washington, der EU und den skandinavischen Länder verhindert werden. Und noch ist leider kein Ende in Sicht, denn in den Jahren 2011 und 2012 sollen die Haushalte noch einmal um 1,2 Milliarden gekürzt werden um langfristig das Staatsdefizit unter 3 Prozent zu halten.

Guter Wille wird belohnt

Dass soviel Engagement nicht unbelohnt bleibt zeigt sich an den Bedingungen, die die Kreditgeber an ihre Unterstützung knüpfen. Insgesamt müssen die Letten nur ungefähr halb soviel Zinsen zahlen wie Griechenland. Dieses erhielt bislang von der Europäischen Union nicht einmal konkrete Kreditzusagen.

In Lettland kam es vergangenen Dienstag zu einem gewaltigen Aufmarsch ehemaliger lettischer SS-Legionäre aus dem Zweiten Weltkrieg in der Hauptstadt Riga. Die rund 100 Teilnehmer wurden von einem riesigen Sicherheitsaufgebot der lettischen Polizei begleitet, um Krawalle zwischen den Veteranen und Dutzenden Gegendemonstranten zu verhindern. Diese zogen mit Plakaten auf, die auf die Greueltaten des Nationalsozialismus verwiesen.

Rigaer Verwaltungsgericht gibt grünes Licht

Der Aufmarsch, der an den Kampf der lettischen Waffen-SS gegen die sowjetische Armee im Jahre 1944 erinnert, findet jedes Jahr traditionell am 16. März in der rigaschen Altstadt statt. Ein Verbot des Rigaer Stadtparlaments, der die Veranstaltung sowie alle weiteren zum Gründungstag der letischen Waffen-SS betraf, wurde am Montag vom Rigaer Verwaltungsgericht wieder aufgehoben.

Heftige Kritik aus Moskau

Heftige Kritik äußerten Moskau sowie die russische Minderheit in Lettland: Die Veteranen glorifizierten mit der Parade Nazi-Deutschland. Diese protestierten .wiederum gegen die Anschuldigung den Nazis anzugehören. Die Legion habe lediglich für die Befreiung Lettlands gekämpft.

Ein lettischer Hacker, der sich nach dem Matrix-Helden „Neo“ benannt hat, deckt nun skandalöse Fakten über die tatsächlichen Gehälter der Manager von geretteten Banken auf, die offensichtlich Finanzspritzen staatlicherseits ausgenutzt haben, um ihr Einkommen aufzubessern. Veröffentlich wurden Zahlen, die belegen, dass Manager sich in keinster Weise an die vereinbarten Lohnkürzungen im Gegenzug zu den staatlichen Subventionsleistungen gehalten haben. Dem nicht genug: Gehälter wurden sogar durch Dividenden und Bonuszahlungen noch aufgestockt.

„Fourth Awakening People’s Army“

„Neo“ ist kein Einzelkämpfer. Er gehört einer Vereinigung ein, die sich “Fourth Awakening People’s Army” nennt. Eine Gruppierung, die sich offenbar Zugriff auf Millionen von Finanzdokumenten verschafft haben soll. Betroffen seien neben Lettland eventuell auch weitere europäische Staaten.

„Neo“- Volksheld oder Verbrecher?

Die Reaktionen auf die Skandalaufdeckung sind unterschiedlich. Vom lettischen Volk wird „Neo“ wie ein virtueller Robin Hood gefeiert, kritische Stimmen verurteilen allerdings den Diebestahl vertraulicher Dokumente. Die lettische Regierung ist ebenfalls alles andere als begeistert. Ihr wird vorgeworfen ihrer Aufsichtspflicht nicht genügend nachgekommen zu sein. Ermittlungen gegen „Neo“ und seine Hacker-Kollegen sind bereits eingeleitet.

Am 30. Januar startet in der Kunsthalle Rostock die Ausstellung „Riga dröhnt! Kunst und Attraktion“, bei der insgesamt 13 Künstlerinnen und Künstler aus Lettland ihr Können zeigen. Der Aufbau, zu dem die beteiligten Künstler selber aus Lettland anreisten, startete bereits am 26. Januar.

Unvkonventioneller Blick auf Lettlands Kulturszene

Gegenstand der Ausstellung, die das gesamte Obergeschoss der Kunsthalle einnehmen wird, sind unkonventionelle und gewagte Installationen und Objekte, die einen vollkommen neuartigen Blick auf die derzeitige Kunstszene Lettlands gewähren. Zur Eröffnungsfeier, die am 30.01 gegen 18.00 beginnt, werden die ehemalige Kultusministerin Hel?na Demakova sowie der lettische Botschafter S. E. Ilgvars K?ava erwartet. Sprechen werden außerdem Dr. Ulrich Ptak, der Kurator der Austellung, sowie Hel?na Demakova, Vertreterin der Hansestadt Rostock.

Beteiligte Künstler sind: Evelina Dei?mane, die Künstlergruppe F 5 (Ervins Broks, L?ga Marcinkevi?a, M?rtin Ratniks, Ieva Rubeze), Krist?ne Kursiša, Maija Kurševa, Girts Korps, Miks Mitr?vics, Katr?na Neiburga, Kaspars Podnieks, Krišs Salmanis, Armands Zel?z.