Lettlands Weg zur EU

Im Juni 1993 fanden die ersten freien Wahlen Lettlands statt. Erster Premierminister nach der Unabhängigkeit wurde Valids Birkavs, Mitglied der gemäßigten Nationalistenpartei Latvijas Cels (LC), die in der rechten Mitte angesiedelt ist. Zum Präsidenten wurde Guntis Ulmanis, ein Großneffe des Vorkriegspräsidenten, vom Parlament gewählt. Er blieb zwei Wahlperioden im Amt.

Jedoch hatte die erste Regierung des unabhängigen Lettlands keinen einfachen Start: Am 27. Juni 1995 wurde die noch junge Wirtschaft von einer Bankenkrise getroffen. Die größte lettische Bank, die Banka Baltija, wurde insolvent. Ab diesem Zeitpunkt gaben sich die Premierminister die Klinke in die Hand. Die Krise verschlimmerte sich durch 204 Mio. Lati Schulden und mehrere tausend Letten, die all ihr Erspartes verloren hatten. Nach der Krise waren 40 Prozent des lettischen Bankensystems verschwunden. Der parteilose Andris Skele wurde im gleichen Jahr zum Premierminister gewählt.

Verhältnis zu Russland

1996 erkannte Russland Lettlands Unabhängigkeit offiziell an, jedoch musste Lettland dafür die Region Abrene abtreten. Um sich gegen Russland abzusichern und eine wirtschaftliche Stabilität zu erreichen, wollte Lettland der EU und der Nato beitreten. Die USA unterstützten Lettland und auch Estland und Litauen durch die Unterzeichnung der US-Baltic Charter of Partnership. Diese ebnete Lettland den Weg in die westlichen Institutionen.

Im Mai 1998 erklärten sich die Präsidenten von Litauen und Estland solidarisch mit ihrem lettischen Amtskollegen und verurteilten Russland wegen des wirtschaftlichen und politischen Drucks, den es weiterhin auf Lettland ausübte. Beide Präsidenten warnten davor, dass die Einheit der Region und insbesondere die Integration mit Europa durch Russlands Haltung stark gefährdet sei.

Schwierigkeiten einer multi-ethnischen Demokratie

Lettland Geschichte EUBei den Präsidentschaftswahlen im Jahre 1999 gewann Vaira Vike-Freiberga. Sie blieb bis zum Juli 2007 im Amt und war die erste Frau, die in einem ehemals sowjetischen Staat das Amt des Präsidenten bekleidete. Vike-Freiberga hat lange Zeit in Kanada gelebt und brachte ihre Erfahrung aus dieser ebenfalls multi-ethnischen Demokratie mit nach Lettland. Kritiker warfen ihr daher jedoch vor, sie kenne Lettland nicht so gut, wie jemand der sein ganzes Leben dort verbracht hätte.

Auch der Beginn ihrer Amtszeit war nicht leicht für Vike-Freiberga: Premierminister Vilis Kristopans trat am 5. Juli 1999 zurück, gefolgt wurde er von Andris Skele mit einer konservativen Regierung gebildet aus Skeles 1998 gegründeter Volkspartei, der LC und der Partei „Vaterland und Freiheit”. Ein paar Tage später verabschiedete das Parlament ein Gesetz bezüglich der lettischen Sprache, dass europaweit kritisiert wurde. Es besagte unter anderem, dass bei allen öffentlichen Veranstaltungen und auch auf Hinweistafel und Straßenschildern Lettisch vorgeschrieben sei. Darüber hinaus verlangte es, dass alle Angestellten privater Firmen bei öffentlichen Anlässen Lettisch sprechen sollten. Durch massiven internationalen Druck legte Vike-Freiberga ihr Veto gegen das Gesetz ein und es wurde im Dezember 1999 überarbeitet. Ende 2000 kam es zu einem weiteren Zusatz des Sprachgesetzes, wonach diverse Berufsgruppen wie Anwälte, Taxifahrer oder Telefonisten über gewisse Sprachkenntnisse verfügen müssten. Ein Jahr später entbrannte dann eine Debatte darüber, ob Kandidaten für ein politisches Amt der Landessprache mächtig sein müssen oder nicht. Das Gericht entschied auf Anraten der NATO, dass dem nicht so sei. Trotzdem ist Lettisch die einzige offizielle Landessprache und auch in Schulen wird seit 2004 nur noch auf Lettisch unterrichtet.

Am 1. Mai 2004 wurden Lettland und neun andere Staaten Mitglied der Europäischen Union. Über 66 Prozent der Letten stimmten in einem Referendum 2003 für den Beitritt. Seitdem hofft das lettische Volk auf eine sichere Grenze zu Russland.

(Bildquelle: Roosewelt Pinheiro/ABr )

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