Lettland will Staatenlose einbürgern

17.04.09

Die lettische Regierung möchte nach eigener Aussage Staatenlose einbürgern, denen nach der Unabhängigkeit der baltischen Staaten eine Staatsbürgerschaft verwehrt worden war.

Der lettische Außenminister Maris Riekstins äußerte gegenüber RIA Novosti (Russische Agentur für internationale Informationen), dass die Regierung die Staatenlosen befähigen möchte, an dem politischen Leben in Lettland teilnehmen zu können.

Die Zahl der Staatenlosen nimmt aber bereits länger stark ab. Seit der Unabhängigkeit Lettlands habe sich die Zahl halbiert, so Riekstins. Auch die Zahl derjenigen, die bereits sind, sich zu integrieren, habe sich seit dem EU-Beitritt erhöht. Die Integration setze eine Überprüfung der sprachlichen Fähigkeiten und des geschichtlichen Wissens voraus, sei aber kein komplizierter Prozess, so der Minister.

Nach dem Ende der Sowjetunion 1991 wurden in den nun unabhängigen baltischen Staaten vielen hunderttausend Menschen die Staatsangehörigkeit verweigert. Die meisten dieser so Staatenlosen waren Russen, die während der sowjetischen Herrschaft nach Lettland kamen.

Noch immer sind von den 2,3 Millionen Menschen, die in Lettland leben, 300.000 staatenlos. Sie besitzen zwar Reisedokumente, bei denen unter Staatsangehörigkeit jedoch „alien” – Fremder steht. Im Alltag sind sie lettischen Staatsbürgern zwar gleich gestellt, doch fehlt ihnen etwa das Wahlrecht oder jedes andere Bürgerrecht. Auch in den Staatsdienst dürfen sie nicht eintreten, so können sie etwa nicht im öffentlichen Dienst arbeiten – müssen dafür jedoch auch keinen Wehrdienst leisten.

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