Moskaus Ex-Bürgermeister bittet Lettland um Aufenthaltsgenehmigung

11.02.2011

Juri Luschkow, der ehemalige Bürgermeister Moskaus, plant aller Voraussicht nach, sich in Lettland niederzulassen und hat bereits Ende 2010 bei der lettischen Botschaft in Moskau eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt. Die lettische Regierung steht dem Vorhaben des 74-jährigen eher ablehnend gegenüber. Luschkow habe bei seinen Lettlandaufenthalten stets eine negative Einstellung zum Land vermittelt, was seine Chancen auf eine Aufenthaltserlaubnis erheblich verschlechtert. Unter anderem hatte er den Letten vorgeworfen, sie begingen an der russischen Minderheit im Land „Völkermord“, weiterhin legte er den Letten nahe Russisch als Landessprache einzuführen.

Luschkow erfüllt Auflagen des Immigrationsgesetzes

Dabei erfüllt der Politiker alle Bedingungen, die Lettlands neues Immigrationsgesetz für eine Einwanderung neuer Bürger vorsieht: er hat 200 Lats auf ein lettisches Konto eingezahlt und besitzt einige Immobilien im Land sowie ein Grundstück in der Nähe von Riga. Dass dies nicht ausreicht machte nun die lettische Innenministerin Linda Murniece deutlich. Luschkow wolle Lettland lediglich für seine Ziele ausnutzen und sei nicht ehrlich daran interessiert in das Land zu investieren. Die Herkunft der 200.000 Lats wird derzeit überprüft und der lettische Geheimdienst ermittelt nach weiteren Informationen, die eine Einreise des russischen Politikers verhindern könnten.

Medwedew entlässt Luschkow aus seinem Amt

Luschkow wurde im September vergangenen Jahres von Russlands Präsident Dmitrij Medwedew aus dem Amt entlassen. Der noch unter Präsident Jelzin eingestellte Luschkow ist im Kreml wegen Korruption und Kritik an der Regierung in Ungnade gefallen. Weiterhin wurden Vorwürfe laut, er habe seiner Frau Elena Baturina auf nicht ganz legale Weise zu ihrem riesigen Vermögen verholfen.

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